Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Teufelsküche e.K., Inhaber Sascha Weyer, Eichstraße 6, 49844 Bawinkel, Tel./Fax: 05963-981002, E-Mail: info@teufelskueche.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen und
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Mängelhaftung
7. Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder
Dienstleistung
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum
Vertragsschluss führen
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler
zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur
Verfügung stehenden Sprachen
1.1.
Diese Geschäftsbedingungen der
"Teufelsküche e.K." (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle
Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder
Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen
des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2.
Ein Verbraucher im Sinne dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein
Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.1.
Die im Online-Shop des
Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote
seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Kunden.
2.2.
Der Kunde kann das Angebot
telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des
Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung
über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden
Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3.
Der Verkäufer kann das Angebot
des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax
oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von
fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung
abzulehnen.
2.4.
Die Bestellabwicklung und
Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter
dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.
Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen,
dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
Hat der Kunde ein
Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen
Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der
Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die
Kosten der Rücksendung.
4.1.
Die angegebenen Preise des
Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche deutsche Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der
jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2.
Für Lieferungen innerhalb
Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in
der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
·
Vorauskasse per Überweisung
·
Nachnahme
·
Kreditkarte (Visa,
Mastercard)
·
Barzahlung bei Abholung
·
Wird für den jeweiligen Artikel
zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins
Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
·
Vorauskasse per Überweisung
·
Kreditkarte (Visa, Mastercard)
·
Barzahlung bei Abholung
4.3.
Bei Lieferungen in Länder
außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die
der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu
zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben
bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.4.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist
die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5.
Bei Auswahl der Zahlungsart
Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach der Annahme
durch den Verkäufer gemäß Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben) belastet.
4.6.
Bei Selbstabholung informiert der
Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte
Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die
Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine
Versandkosten berechnet.
5.1.
Die Lieferung von Waren erfolgt
regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der
Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet
das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den
erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme
sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die
Leistung eine angemessene Zeit vorher ange-kündigt hatte.
Es gilt die
gesetzliche Mängelhaftung.
7.1.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen
der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der
Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2.
Handelt der Kunde als Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz,
oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen
bleibt hiervon unberührt.
7.3.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
2
Sascha
Weyer
3
Eichstr.
6
4
49844
Bawinkel
5
Tel:
05963-981002
6
Fax:
05963-981186
7
Email:
info@teufelskueche.de
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9
Registergericht:
Amtsgericht Osnabrück
10
Registernummer:
HRA 100475
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12
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 185121272
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Informationen
zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale
der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Die Zahlung erfolgt nach
Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
Der Vertragsschluss erfolgt
durch Angebot und Annahme.
5.1.
Nutzt der Kunde für seine
Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie
folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der
Kunde im ersten Schritt auf den Button „kaufen“. Es öffnet sich dann eine neue
Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere
Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button
„zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich
eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt
entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, oder sich anmelden,
wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde
registriert, füllt er die Felder „Ihre E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus
und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde
registriert, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Anschließend füllt
er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine
neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die
Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen
hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten
oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der
Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button
„Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der
Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen
Mausklick ein Häkchen bei „Hiermit akzeptiere ich die Datenschutzbestimmungen
und Allgemeinen Geschäftsbedingungen und bestätige folgende Widerrufsbelehrung
gelesen zu haben“.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellung
absenden“.
5.2.
Die Annahme durch den Verkäufer
erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben).
Der
Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung
seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in
Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der
Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom
Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der
entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor
Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers
angelegt hat.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung
noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels
der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Für den Vertragsschluss
steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung